Rechtsprechung
| VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Ablehnung eines Aufenthaltstitels mit Abschiebungsandrohung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 14, AufenthG § 58 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, VwGO § 123
Einstweilige Anordnung, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Suspensiveffekt, aufschiebende Wirkung, Ausreisepflicht, unerlaubte Einreise, vorläufiger Rechtsschutz, Zielstaatsbezeichnung, Abschiebungsandrohung, Nigeria
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 25 AufenthG, § 58 AufenthG, § 59 AufenthG, § 60 AufenthG, § 81 AufenthG
Ablehnung eines Aufenthaltstitels mit Abschiebungsandrohung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ausländerrecht - Eilrechtsschutz; Ablehnung eines Aufenthaltstitels mit Abschiebungsandrohung; Unerlaubte Einreise; Duldung
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (16)
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
Abschiebungsverbot; Erkrankung; posttraumatische Belastungsstörung; rechtliches …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
14 bb) Der Antragsteller kann sich daher ausschließlich darauf berufen, dass die Antragsgegnerin Nigeria als Zielstaat der Abschiebung genannt und nicht etwa nach § 59 Abs. 3 Satz 2 AufenthG als Staat bezeichnet wird, in den er nicht abgeschoben werden darf (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 11.09.2007 - 10 C 8.07, Rdnr. 20 ).Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome wie hier erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist daneben in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 26.07.2012 - 10 B 21/12, Rdnr. 7; Urteile vom 11.09.2007 - 10 C 8.07, Rdnr. 15, und 10 C 17.07, Rdnr. 15;… Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12, Rdnr. 14 ).
- BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05
Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit; …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Die Voraussetzungen hierfür sind erfüllt, wenn sich eine vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland droht (…vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 17.08.2011 - 10 B 13.11, Rdnr. 3; Urteil vom 17.10.2006 1 C 18.05, Rdnr. 15 ). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Die mögliche Unterstützung durch Angehörige im In- oder Ausland ist in die gerichtliche Prognose, ob bei Rückkehr eine Gefahr für Leib oder Leben besteht, mit einzubeziehen (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 29.10.2002 - 1 C 1.02, Rdnrn. 9 ff.;… Beschluss vom 29.04.2002 - 1 B 59.02, Rdnr. 8 ).
- BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07
Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome wie hier erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist daneben in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (…vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 26.07.2012 - 10 B 21/12, Rdnr. 7; Urteile vom 11.09.2007 - 10 C 8.07, Rdnr. 15, und 10 C 17.07, Rdnr. 15;… Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12, Rdnr. 14 ). - VGH Baden-Württemberg, 20.11.2007 - 11 S 2364/07
Statthaftigkeit des Eilrechtsschutzes bei Anfechtung der Ablehnung eines Antrags …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Ist die Ausreisepflicht demgegenüber mangels Fiktionswirkung unabhängig von der Antragsablehnung vollziehbar, kann der ablehnende Verwaltungsakt, der allein Anknüpfungspunkt des vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO sein kann, die Rechtsposition des Betroffenen im Hinblick auf die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht nicht negativ berühren (…vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 08.07.2008 - 11 S 1041/08, Rdnr. 5; Beschluss vom 20.11.2007 - 11 S 2364/07, Rdnr. 3 ). - BVerwG, 26.07.2012 - 10 B 21.12
Anforderungen an die Begründetheit einer Gehörs- und Aufklärungsrüge bei …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Wird das Vorliegen einer PTBS auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome wie hier erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist daneben in der Regel auch eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 26.07.2012 - 10 B 21/12, Rdnr. 7;… Urteile vom 11.09.2007 - 10 C 8.07, Rdnr. 15, und 10 C 17.07, Rdnr. 15;… Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 09.07.2012 - A 9 S 1359/12, Rdnr. 14 ). - BVerwG, 17.08.2011 - 10 B 13.11
Abschiebungsverbot wegen Verschlimmerung einer Krankheit; richterliche Sachkunde
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Die Voraussetzungen hierfür sind erfüllt, wenn sich eine vorhandene Erkrankung des Ausländers aufgrund zielstaatsbezogener Umstände in einer Weise verschlimmert, die zu einer erheblichen und konkreten Gefahr für Leib oder Leben führt, d.h. dass eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlimmerung der Erkrankung alsbald nach der Rückkehr ins Heimatland droht (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 17.08.2011 - 10 B 13.11, Rdnr. 3;… Urteil vom 17.10.2006 1 C 18.05, Rdnr. 15 ). - BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Ein Entfallen der Sperrwirkung im Hinblick auf eine extreme Gefahrenlage kommt beim Antragsteller aber schon deswegen nicht in Betracht, weil die ihm gegenwärtig erteilte Duldung einen vergleichbar wirksamen Schutz vermittelt wie ein Erlass der obersten Landesbehörde (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 12.07.2001 - 1 C 2.01, Rdnrn. 12 ff. ). - VGH Baden-Württemberg, 08.07.2008 - 11 S 1041/08
Ehegattennachzug; Einreise mit Schengen-Visum; Eintreten offensichtlicher …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Ist die Ausreisepflicht demgegenüber mangels Fiktionswirkung unabhängig von der Antragsablehnung vollziehbar, kann der ablehnende Verwaltungsakt, der allein Anknüpfungspunkt des vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO sein kann, die Rechtsposition des Betroffenen im Hinblick auf die Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht nicht negativ berühren (vgl. Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg , Beschluss vom 08.07.2008 - 11 S 1041/08, Rdnr. 5;… Beschluss vom 20.11.2007 - 11 S 2364/07, Rdnr. 3 ). - BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …
Auszug aus VG Karlsruhe, 26.02.2014 - 6 K 41/14
Es handelt sich vielmehr nur typische Auswirkungen landesweit schwieriger Lebensbedingungen, die allenfalls eine allgemeine Gefahr im Sinne von § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG begründen könnten (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Urteil vom 08.12.1998 - 9 C 4.98, Rdnr. 11 ). - BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02
Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2005 - 18 B 2801/04
Abschiebungsandrohung Aussetzung der Abschiebung Duldung
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - 12 S 25.13
Einstweiliger Rechtsschutz - Abschiebungsandrohung bei Duldungsgründen
- VGH Baden-Württemberg, 09.07.2012 - A 9 S 1359/12
Abschiebungsverbot wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung - zum Gebot …
- OVG Hamburg, 28.04.2010 - 3 Bf 309/08
Abschiebungsandrohung trotz Abschiebungsaussetzung
- VGH Baden-Württemberg, 28.10.1991 - A 13 S 1198/91
Ablehnung einer nach Ausreiseaufforderung beantragten Aufenthaltsgenehmigung - …